Holzwürfel werden unter der Zahl 2020 nebeneinandergelegt

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Ab 15. Februar 2020 gibt es einige Anpassungen im Investitionsprogramm „Bundesförderung für Energieeffizienz in der Wirtschaft-Förderwettbewerb“.

Mit der Novellierung werden in der Richtlinie und den dazugehörigen Programm-
merkblättern inhaltliche Änderungen zur Förderfähigkeit von Maßnahmen sowie zur Ermittlung der förderfähigen Kosten und Energieeinsparung vorgenommen. Des Weiteren erfolgen Klarstellungen und Konkretisierungen zu Fragestellungen, die sich im Laufe der bisherigen Verwaltungspraxis ergeben haben.

Die Förderrichtlinie des Förderwettbewerbs wird inhaltlich in den folgenden Punkten angepasst:

Bauliche Maßnahmen im Zusammenhang mit einer Energieeffizienzmaßnahme

Nicht gefördert werden bei baulichen Maßnahmen:

  • die keine unmittelbaren Energieeinsparungen in Prozessen bewirken;
  • die nicht eindeutig und überwiegend einem Prozess zugeordnet werden können oder in den Anwendungsbereich der Energieeinspar-Verordnung fallen.

Maßnahmen im Zusammenhang mit einer Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage bzw. Erneuerbaren-Energien-Anlage

Nicht gefördert werden:

  • Maßnahmen an Anlagen, die nach dem Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWKG) gefördert werden;
  • Neue Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen mit Ausnahme von Anlagen zur Prozesswärmebereitstellung aus oben genannten erneuerbaren Energien;
  • Modernisierungsmaßnahmen an bestehenden Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen mit Ausnahme von Maßnahmen zur Erschließung bislang ungenutzter Wärmepotenziale der Abgasströme;
  • Wärmenetze, die nach § 18 KWKG gefördert werden können;
  • Anlagen und Maßnahmen, die nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gefördert werden können mit Ausnahme von Anlagen zur Prozesswärmebereitstellung aus erneuerbaren Energien.

Berechnung der energiekostenbezogenen Amortisationszeit

  • Besteht ein Vorhaben aus mehreren voneinander unabhängigen Maßnahmen, welche keinerlei Wechselwirkungen miteinander aufweisen, muss jede einzelne Maßnahme eine Amortisationszeit von mindestens vier Jahren (ohne Förderung) aufweisen.

Weitere Klarstellungen und Konkretisierungen

  • Ermittlung der betriebsüblichen Nutzungsdauer für eine zu ersetzende Anlage:
    Grundlage sind Abschreibungstabellen (AfA) vom Bundesministerium der Finanzen. Die betriebsübliche Nutzungsdauer ergibt sich durch die Multiplikation des AfA-Wertes mit dem Faktor 1,5. Ist eine Anlage nicht gelistet, wird die steuerrechtlich relevante Abschreibungsdauer zugrunde gelegt.
  • Einsparkonzept: Klarstellung, dass ausschließlich die Kosten für die Erstellung des Einsparkonzepts förderfähig sind. Erfolgs- oder Leistungsprämien jedweder Art sind nicht förderfähig
  • Konkretisierung zur Berechnung der Endenergieeinsparung bzw. CO2 -Einsparungen bei Änderung des Systemsnutzens: Führt die Umsetzung der beantragten Maßnahmen zu einer Veränderung des Systemnutzens, beispielsweise zu einer Erhöhung des Outputs, ergibt sich die Energie- bzw. CO2 -Einsparung grundsätzlich aus der Differenz des spezifischen Energiebedarfs von Ist- und Soll-Zustand und der Multiplikation des Ergebnisses mit dem Systemnutzen (Stückzahl, Output-Einheiten o. Ä.) im Ist-Zustand. Weitere detaillierte Informationen stehen ab dem 15.02.2020 im Merkblatt „Allgemeine Hinweise zur Antragstellung“ unter dem Navigationsbereich Antragstellung zur Verfügung.
  • Konkretisierung zur Ermittlung des Betriebsgewinns für Wärmeverteilnetze und Verbindungsleitungen: Eine detaillierte Erläuterung finden Sie ab dem 15.02.2020 im Merkblatt zu den „Investitionsmehrkosten“, welches unter dem Navigationsbereich Antragstellung zur Verfügung steht.

Die vorstehend genannten Änderungen gelten in Abhängigkeit der jeweiligen Fördermodalitäten weitestgehend auch für das Programm "Bundesförderung für Energieeffizienz in der Wirtschaft – Zuschuss und Kredit“.